Wurde Ilse Aignerübergangen?

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Nach Angaben von Elvira Drobinski-Weiß behaupte ein Sprecher des US-Agrarkonzerns Monsanto, dass Gespräche mit dem BVL geführt würden, in denen eine"Würdigung der positiven Stellungnahmen" zu der gentechnisch veränderten Maissorte MON810 erreicht werden solle.

Die im Bundesministerium zuständige parlamentarische Staatssekretärin dagegen habe erklärt, dass es keine Gespräche gebe. Drobinski-Weiß vermutet, dass das Bundesamt Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner"bei der für diese Bundesregierung wegweisenden Entscheidung für den Umgang mit der Grünen Gentechnik einfach übergangen hat".

Monsanto: Wollen auf Basis neuer Erkentnisse mit BVL sprechen

"Hier ist ein Missverständnis im Gange", meint hingegen der Sprecher von Monsanto Agrar Deutschland, Dr. Andreas Thierfelder."Wir würden gerne Gespräche anberaumen, allerdings sitzen wir nicht mit der Behörde zusammen und tauschen uns verbal aus." Man wolle sich mit dem BVL direkt auseinandersetzen und auf Basis neuer Erkenntnisseüber das Anbauverbot für MON810 sprechen. Bei den neuen Erkenntnissen handelt es sich unter anderem um die positiven MON810-Stellungnahmen der Zentralen Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA).

Stellungnahmen: Basis für EU-Neuzulassung

Letztere dient auch als Entscheidungshilfe der EU-Kommission, die im Laufe des Jahresüber die Neuzulassung von MON810 abstimmen muss."Zu befürchten ist, dass nach einer möglichen Neuzulassung MON810 auf EU-Ebene der gentechnisch veränderte Mais dann auch in Deutschland wieder angebaut wird", meint Elvira Drobinski-Weiß.

Greenpeace: Monsanto hätte Klage verloren

Martin Hofstetter von der Umweltorganisation Greenpeace mutmaßt, dass Monsanto mit großer Wahrscheinlichkeit die Klage gegen das Genmais-Verbot verloren hätte. Damit wäre ein Anbau dieses Bt-Maises in Deutschland vom Tisch gewesen.

SPD fragt: Aigner ohne Macht in Sachen Gentechnik? 

Die Frage, ob sich das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Austausch befindet und was Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner davon weiß, soll nach Auskunft einer SPD-Sprecherin nächsten Mittwoch in einer mündlichen Fragestunde geklärt werden. Dann wolle man auch erfahren, ob das BVL dem Antrag des US-Agrarkonzerns Monsanto, das Gerichtsverfahren zu MON810 ruhen zu lassen, ohne vorherige Absprache mit der Ministerin zugestimmt habe. (AgE/ez)

Geschrieben am 26. Februar 2010 von www.agrarheute.com


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